Steinmeier, die zweite

Eine Überraschung ist es zwar nicht, aber ein deutliches Ergebnis. Gleich im ersten Wahlgang ist der bisherige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Amt bestätigt worden. Die Bundesversammlung wählte ihn mit 1.045 von 1.472 möglichen Stimmen.

Überglücklich nimmt der 66-Jährige seine Frau in den Arm, nachdem das Ergebnis verkündet wurde.

 

Die Bundesversammlung kommt alle fünf Jahre zusammen, um den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Es ist Steinmeiers zweite und damit letzte Amtszeit. Denn laut Verfassung ist nur eine einmalige Wiederwahl möglich. Um 14:30 Uhr sagte er die Worte: „Frau Bundestagspräsidentin, ich nehme die Wahl an.“

Normalerweise tagt die Bundesversammlung im Bundestag. Aber diesmal mussten die fast 1.500 Delegierten im Paul-Löbe-Haus zusammenkommen, weil es auf fünf Etagen ausreichend Platz und Abstand für alle gab.

 

Heimlicher Star der Versammlung war die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel. Immer wieder wollen Delegierte – die Hälfte sind Bundestagsabgeordnete, die andere Hälfte werden von den Ländern nominiert – ein Selfie mit der Kanzlerin machen. Und Merkel wirkte entspannt.

Merkel ist zwar kein Mitglied des Bundestages mehr. Aber der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat sie als Walfrau aufgestellt. Sie war es ja auch, die Steinmeier die erste Amtszeit ermöglichte.

 

Vor der 17. Bundesversammlung findet Steinmeier dann deutliche Worte. Der Ex-Außenminister, der immer für ein freundschaftliches Verhältnis zu Russland eingetreten war, findet angesichts der Ukraine-Krise drastische Worte und appelliert an Putin: „Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine.“

Mal sehen, was die zweite Amtszeit bringt. Denn ein Bundespräsident hat keine Macht – außer der Worte. Und hier ist Steinmeier mit seinen Reden bisher nicht prägend in Erinnerung geblieben.

andre
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