20. Bundestag: Nur China ist größer

Der 20. Deutsche Bundestag hat sich zusammengefunden. Mit der Konstituierung endete auch die Amtszeit der schwarz-roten Bundesregierung unter Angela Merkel, die ihre Entlassungsurkunde erhielt. Bis zur Wahl des neuen Kanzlers bleibt sie aber geschäftsführend im Amt.

Noch ist die Regierungsbank links leer. Denn noch laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, FDP und den Grünen. Aber bis Weihnachten soll alles geschafft sein.

 

30 Tage nach der Bundestagswahl, die die politische Landschaft durcheinander gewirbelt hat, ist der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Mit 736 Abgeordneten ist das deutsche Parlament das zweitgrößte weltweit – nach China.  Zeit für eine echte Wahlrechtsreform.

Noch schaut Olaf Scholz etwas skeptisch, noch sitzt er auf den Abgeordnetenplätzen. Aber nach 16 Jahren Merkel-Regierung wird voraussichtlich neuer Regierungschef – und zum ersten Mal wird nach 16 Jahren wieder ein Sozialdemokrat Kanzler werden.

 

Nach 16 Jahren muss damit auch die CDU erstmals wieder in die Opposition. Das ist ungewohnt bis frustrierend, so ist aus dem Parlament zu hören. Nur einzelne Abgeordnete der Union sagen hinter vorgehaltener Hand: Das haben wir verdient. Jedenfalls wird die Union jetzt Oppositionsführer. Das hatte vier Jahre lang in den Händen der AfD gelegen. Vielleicht wird es so wieder zum Privileg.

Unklar ist, welche Rolle Friedrich Merz bei der Erneuerung der Union spielen wird. Zwei mal ist der einstige Unions-Fraktionschef als Kandidat für den CDU-Parteivorsitz angetreten, beide Male aber auch klar gescheitert. Eines jedenfalls ist klar: politische Altlasten hat er nicht.

 

Jedenfalls geht eine Epoche zu Ende. 16 Jahre Stabilität trotz zahlreicher Krisen. 16 Jahre CDU-geführte Regierung und 16 Jahre Merkel als Kanzlerin. „Das Amtsverhältnis der Bundeskanzlerin Doktor Angela Merkel hat  mit dem Zusammentritt des 20. Deutschen Bundestages am 26. Oktober 2021 seine Beendigung gefunden“, sagt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Nachmittag im Schloss Bellevue bei der Entlassung der Regierung.

Ach ja: Sollten sich die neuen rot-gelb-grünen Koalitionäre beeilen und schon bis Anfang Dezember ihre Verhandlungen abgeschlossen haben, dann wird Merkel knapp die Amtszeit des „ewigen“ Kanzler Helmut Kohl verfehlen, der 5.869 Tage regierte.

andre
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