709 – Das größte Parlament aller Zeiten

Der 19. Deutsche Bundestag wird größer als je zuvor in seiner Geschichte. Mit 709 Abgeordneten liegt er nicht nur um 111 Paramentariern über der gesetzlichen Soll-Größe, er ist er zugleich das größte demokratisch gewählte Parlament der Welt. Genau ein Monat nach der Bundestagswahl findet in Berlin im Reichstagsgebäude die konstituierende Sitzung statt.

Solange der neue Bundestsg sich nicht konstituiert hat, ist der alte noch im Amt. So braucht schon diese Sitzung gute eine Tagesordnung, dürfte doch schon der Auftakt spannend sein.

Der erste Antrag kam von der rechtspopulistische AfD, die gern zu Beginn den geplanten Präsidenten Hermann Otto Solms (FDP) entmachtet hätte. Ihr Antrag 19/2 trägt den Titel „Grundsatz der Diskontinuität in der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages“. Ziel ist es, statt eines Präsidenten nur einen Versammlungsleiter zu wählen, der dann die Geschäfte dem Alterspräsidenten übergibt – und der wäre einer von der AfD.

Solms eröffnet die konstituierende Sitzung des Bundestages um Punkt 11 Uhr. Bei der Begrüßung der Ehrengäste – neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sind es mehrere frühere Parlamentspräsidenten – erhält Norbert Lammert den größten Beifall. Der CDU-Politiker hatte jahrelang mit umfassender parlamentarischer Erfahrung und Witz den Bundestag um so manche Klippe herumgeschifft.

Der Antrag der AfD wird von Solms als erster aufgerufen – und mit den Stimmen aller Fraktionen gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. Kurz vor Sitzungsbeginn hatte die Unions-Fraktion noch mit einem eigenen Antrag zur „Weitergeltung von Geschäftsordungsrecht“ gekontert, der die Nummer 19/1 bekam.

Ausgewogen redet Solms und mahnt: „Wir alle haben das gleiche Mandat“, wofür er Beifall aller Parlamenterier erhält. Beim Zusatz: „…aber auch die gleichen Pflichten“ schweigt der rechte Flügel. Da sitzt die AfD. So wird gleich zum Start der neuen Legislaturperiode eines klar: Der Ton wird rauher.

andre
Überzeugter Berliner mit einem ausgeprägtem Hang zum Schreiben über diese Stadt, meinen Kiez und den Erdenkreis. Es muss ja nicht immer Paris, Rom oder Moskau sein. Auch Berlin ist reich an unentdeckten Ecken, ständig in Bewegung und fantastisch anzuschauen. Einfach die schönste Stadt...

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